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„Innovation und Verantwortung: Sozialverträgliche Patentverwertung in NRW“

Soziale Patentverwertung ist der Schlüssel für einen besseren Arzneimittel-Zugang in armen Ländern. Das zweijährige Projekt (2016-2018) der BUKO Pharma-Kampagne, unterstützt von der Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen, will dazu beitragen, dass Hochschulen ihre Erfindungen auch für Menschen in ärmeren Ländern nutzbar machen. Das Konzept der sozialverträglichen Patentverwertung (Equitable Licensing) kann für die medizinische Forschung angewendet werden, aber ebenso für technische Erfindungen beispielsweise zur Wasseraufbereitung oder zur Energieversorgung.

Warum ist das wichtig?

Weltweit sterben jedes Jahr mehrere Millionen Menschen, weil sie keine ausreichende Versorgung mit lebensnotwendigen Medikamenten, Impfstoffen und anderen Gesundheitsprodukten haben. Ursache dafür sind oftmals hohe, für viele ärmere Menschen unbezahlbare Preise. Diese untragbare Situation ist in den vergangenen Jahren vielfach kritisiert worden, auch im Zuge der globalen Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Social Development Goals SDGs) der Vereinten Nationen. Die UN und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben inzwischen viele Maßnahmen ergriffen, um den fehlenden Zugang zu Gesundheitsprodukten zu verbessern. Die Forschung an öffentlichen Hochschulen kann hier einen wesentlichen Beitrag leisten.

Equitable Licensing: Ein Lösungsansatz.

Die meisten Gesundheitsprodukte (Medikamente, Impfstoffe, Diagnostika) haben ihren Ursprung in öffentlich finanzierter Forschung. Um diese Innovationen auch in ärmeren Ländern verfügbar zu machen, kommt der Patentverwertung an den Hochschulen eine zentrale Rolle zu. Das Konzept Equitable Licensing – als „Sozialverträgliche Lizenzierung“ zu übersetzen – hat deshalb ein klares Ziel: Öffentlich finanzierte Erfindungen sollen so genutzt werden, dass sie den größtmöglichen gesellschaftlichen Nutzen bringen. Die konkrete Umsetzung kann individuell ganz unterschiedlich aussehen - vom Verzicht auf Patentierung über nicht-exklusive Lizenzen bis hin zur gezielten Produktentwicklung für vernachlässigte Krankheiten.

Warum NRW?

Das Bundesland NRW verfügt über ein dichtes Netz forschungsintensiver Hochschulen. In 24 öffentlich finanzierten Universitäten und Fachhochschulen sowie 6 Universitätskliniken wird viel Wissen erzeugt, das häufig patentiert und dann einer kommerziellen Nutzung zugeführt werden soll. Dazu haben Hochschulen eigene Einrichtungen zur Patentberatung und Patentverwertung eingerichtet. Daneben werden aber auch viele Dienstleistungen werden von der NRW-weit aktiven Agentur Provendis durchgeführt. Das Projekt nimmt daher alle hier aufgeführten Dienstleister in den Blick.

Aktionen

Die dem Projekt zugehörigen Aktionen lassen sich in drei Arbeitsbereiche einteilen. Der erste Bereich beinhaltet öffentliche Veranstaltungen in Universitäten, um den ForscherInnen den möglichen Beitrag der Hochschulen aufzuzeigen. Des Weiteren werden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Patentverwertungsagenturen Schulungen für MitarbeiterInnen organisiert. Als dritter Bereich wurde ein "Werkzeugkasten" mit Vertragsbausteinen erarbeitet und steht nun für Universitäten zur Verfügung, die zum sozialverträglichen Aufbau von Lizenzverträgen genutzt werden können. Auch lassen sich weitere Hintergrundinformationen sowie eine Sammlung an Fallbeispielen auf der Website www.med4all.org des Projektes finden.

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