Bielefeld, 26.5.2003

Den ärmsten Ländern muss der Zugang zu lebenswichtigen Arzneimitteln
ermöglicht werden. Bislang blockieren die USA eine Lösung innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO). Deutschland soll auf die Europäische Union einwirken, damit sie ihren untauglichen Kompromissvorschlag zurückzieht. Entwicklungspolitische Gruppen fordern die Bundesregierung mit einer Postkartenaktion zum Handeln auf.

Schutzklauseln der Welthandelsorganisation (WTO) sollen allen Ländern
eigentlich ermöglichen, den Patentschutz außer Kraft zu setzen, damit der Bevölkerung notwendige Medikamente billig zur Verfügung gestellt werden können. Ausgerechnet die Länder ohne eigene Pharmaproduktion müssen bislang aber auf eine Lösung ihrer Versorgungsprobleme warten. Denn die USA wollen ihnen die Erteilung von Zwangslizenzen nur für Medikamente gegen einige wenige Krankheiten gestatten. Die Haltung der USA ist innerhalb der WTO isoliert, dennoch schlägt die Europäische Union als Kompromiss eine längere „halboffene Liste“ von Krankheiten vor, für die Länder Medikamente billig importieren dürften. Bei Krankheiten, die nicht auf der Liste stehen, soll die Weltgesundheitsorganisation eingeschaltet werden.

Die BUKO Pharma-Kampagne und viele weitere Gruppen halten auch den
EU-Vorschlag für untauglich. Er bürdet ausgerechnet den ärmsten Ländern weitere bürokratische Hürden auf und erschwert unnötig den Import von lebenswichtigen Medikamenten.

Die Bundesregierung muss sich aktiv für eine Lösung einsetzen, die die
Souveränität der betroffenen Staaten respektiert. Jedes Land muss alleine entscheiden dürfen, welche Medikamente für die Versorgung seiner Bevölkerung wichtig sind und – wie im TRIPS Vertrag vorgesehen – Zwangslizenzen für Medikamente erteilen können.

Die BUKO Pharma-Kampagne macht mit einer Straßentheatertour ihrer Gruppe Schluck & weg vom 26. Mai bis 7. Juni auf die Probleme der armen Länder aufmerksam und wird Unterschriften sammeln. Auch auf dem ökumenischen Kirchentag in Berlin werden die Protestpostkarten verteilt, dort ist die Kampagne mit drei Veranstaltungen zum Thema präsent.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der
BUKO Pharma-Kampagne:
August-Bebel-Str. 62, D 33602 Bielefeld,
Tel 0521-6055, Telefax -63789,
presse@bukopharma.de, www.bukopharma.de

Die Veranstaltungen mit der BUKO Pharma-Kampagne auf dem Kirchentag unter www.bukopharma.de in der Rubrik Service/Veranstaltungen

Die Auftrittstermine von Schluck & weg finden Sie unter www.bukopharma.de in der Rubrik Straßentheater.