TRIPS: Patente sichern hohe Preise
Patente auf Medikamente sichern den Pharmafirmen eine Monopolstellung auf dem Weltmarkt. Dadurch können sie ihre Produkte zu schwindelerregenden Preisen anbieten. Die Präparate werden dadurch unerreichbar für die Armen der Welt. Den Patentschutz auf Medikamente hat die Lobby der großen Pharmakonzerne gemeinsam mit den Regierungen einiger mächtiger Industrieländer durchgesetzt. Durch das Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums (TRIPS) der Welthandelsorganisation (WTO) von 1995 gilt für Arzneimittel weltweit ein 20-jähriger Patentschutz.
Bislang kannten die meisten armen Länder keinen Patentschutz auf Arzneimittel. Einige von ihnen, wie Brasilien, Thailand, Südkorea und Indien, konnten dadurch eine kräftige lokale Pharmaindustrie aufbauen. Mit solchen Entwicklungen ist seit 2005 Schluss. Merkwürdig ist nur, dass die Industrie sich in den reichen Ländern ebenfalls weitgehend ohne Wirkstoffpatente entwickelt hat, sie wurden erst in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts eingeführt. Diese Entwicklungschance soll armen Ländern offensichtlich verwehrt werden.
Schutzklauseln: Schlupflöcher oder Trostpflaster?
Eigentlich sieht TRIPS einige Schutzklauseln vor. So können zum Beispiel bei Bedrohung der öffentlichen Gesundheit Zwangslizenzen auf patentierte Arzneimittel erteilt werden. Das heißt, ein anderer Hersteller kann das Mittel billig gegen Zahlung einer geringen Lizenzgebühr herstellen. Doch nur wenige Länder haben sich bisher getraut, diese Regel anzuwenden. Der Druck von Ländern des Nordens, wo die großen Pharmakonzerne ansässig sind, war zu groß.
Länder ohne eigene Arzneimittelproduktion
Bei der WTO Konferenz in Doha Ende 2001 wurde wenigstens auf dem Papier eine Lösung für Länder mit eigener Produktion gefunden: Sie dürfen patentgeschützte Wirkstoffe mit einer Zwangslizenz belegen und billig selber herstellen. Für Länder ohne eigene Produktion bleibt der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten weiter schwierig. 2003 wurde für sie ein Kompromiss gefunden, damit sie notwendige Arzneimittel unter Zwangslizenz importieren können. Doch die bürokratischen Hürden diesen Kompromiss anzuwenden sind enorm hoch. Erst 2007 ist es Ruanda als einziges Land gelungen, von dem Kompromiss zu profitieren. Alle anderen armen Länder haben sich bisher noch an keine Umsetzung des Kompromisses herangewagt.
Indien: Billige Produktion ade?
Indien war bislang der wichtigste Lieferant für preiswerte AIDS-Medikamente. Doch 2005 musste Indien, wie die meisten Länder der Dritten Welt, aufgrund von TRIPS Patente auf Arzneimittel einführen. Internationale Proteste konnten zwar das Schlimmste verhindern, aber neue patentgeschützte Medikamente können in Indien nicht mehr günstig nachproduziert werden. Mehr zum neuen indischen Patentgesetz im Pharma-Brief 3/2005 [PDF / 608 kB].Aktuelles zur verlorenen Klage von Novartis gegen das indische Patentgesetz finden Sie im Pharma-Brief 6/2007 [PDF / 446 kB]
Zum Weiterlesen:
Eine Einführung in das Thema Welthandelsorganisation (WTO) und TRIPS findet sich im Pharma-Brief Spezial 1/2000 Die Dritte Welt im Netz der Abhängigkeit (PDF 582 kB).Auf der Konferenz der WTO in Doha im November 2001 wurde der Vorrang von Gesundheit vor Handelsrechten betont, und trotzdem: Die Armen bleiben außen vor (Pharma-Brief 10/2001).
Die BUKO Pharma-Kampagne veranstaltete im Oktober 2002 gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Bad Boll einen internationalen Kongress zum Thema "Patente, Profite und AIDS". ReferentInnen aus Brasilien, Südafrika, Pakistan und Indien berichteten über die Situation in ihren Heimatländern und diskutierten das internationale Patentschutz-Abkommen. Viele Berichte der Tagung sind im Pharma-Brief Spezial 2/2002 [PDF 159 kB]und Pharma-Brief Spezial 3/2002 [PDF /305 kB]dokumentiert.
Andere informative Seiten im Web zum Thema Patente:
Eine unabhängige britische Regierungskommission hat sich 2002 mit den Folgen von Patenten für arme Länder beschäftigt. Eine Kurzfassung ihres Berichts ist auf deutsch bei der Heinrich-Böll-Stiftung erhältlich.
Sehr viele Ressourcen zu TRIPS, Patenten und Arzneimitteln finden sich bei der HAI Mitgliedsgruppe Consumer Project on Technology (CPT) aus Washington DC, USA.
