Der Patentpool: Die Fakten
Patentpool für AIDS-Medikamente: die Fakten
Was ist ein Patentpool?
Ein Patentpool bündelt die Nutzung von Patenten für die Herstellung eines Medikaments. Ziel ist es, die Entwicklung und Herstellung von neuen Produkten zu erleichtern, bei denen die Rechte an Patenten bei verschiedenen Inhabern liegen. Die Eigentumsrechte werden durch den Pool nicht aufgehoben, sondern für andere nutzbar gemacht. Im Falle von HIV/AIDS wird so z.B. die Entwicklung von Kombinationspräparaten aus mehreren Wirkstoffen ermöglicht.
Wie funktioniert ein Patentpool?
Wenn eine Generikafirma ein neues Kombinationspräparat oder ein Kindermedikament entwickeln möchte, muss sie nicht mehr selbst mit allen Patentinhabern langwierige Einzelverhandlungen führen, sondern hat als direkten Ansprechpartner die Pool-Verwaltung. Für Hersteller und Entwickler neuer Produkte wird so die Nutzung bestehender Patente vereinfacht. WErden Patente aus dem Pool genutzt, bekommt der Patentinhaber dafür eine Pauschalentschädigung. Für alle Beteiligten ist der Prozess transparent und kalkulierbar.
Gibt es bereits Patentpools?
Ja, in der Unterhaltungselektronik-Industrie oder in der Biotechnologie werden Patentpools seit längerem erfolgreich angewendet.
Der UNITAID Patentpool
Im Juli 2008 hat die gemeinnützige Organisation UNITAID beschlossen, zunächst einen Patentpool für Aids-Medikamente einzurichten. Dadurch hofft man, dass Markenpräparate in ärmeren Ländern schneller als preiswerte Generika produziert werden können. Außerdem könnten Neuerungen wie Kombinationspräparate gegen AIDS oder Kindermedikamente schneller erforscht werden.
Wo liegen die Probleme des UNITAID Patentpools?
Der UNITAID Patentpool ist freiwillig. Bisher sind nur wenige Firmen bereit, ihre Patente in den Pool einzubringen. Außerdem besteht die Gefahr, dass Firmen nur die unwichtigen, sprich wenig lukrativen Patente in den Pool geben, aber diejenigen, die viel Gewinn versprechen, aus dem Pool raushalten. Auch könnten die Hersteller versuchen, Länder mit mittlerem Einkommen wie Indien, Thailand, Südafrika oder Brasilien von der Nutzung der Patente auszuschließen. Thailändische Gesundheitsgruppen forderten deshlab UNITAID jüngst auf, sich auf solche Auflagen nicht einzulassen, weil das die Behandlung AIDS-Kranken in diesen Ländern unmöglich machen könnte. Denn aufgrund der großen Zahl von Kranken sind die in Industrieländern üblichen Preise für diese Länder schlicht nicht finanzierbar. Auch die Weiterentwicklung von AIDS-Medikamenten durch indische Generikafirmen könnte gefährdet sein. Diese haben in der Vergangenheit bereits erfolgreich Fixkombinationen entwickelt, die die Einnahme der Medikamente für PatientenInnen erheblich vereinfachten.
Welche Position hat die BUKO Pharma-Kampagne zum Patentpool?
Der Patentpool ist nur eine von vielen denkbaren Alternativen zum gängigen Patentsystem. Im Interesse der PatientInnen in armen Ländern gilt es, die verschiedenen Optionen hinsichtlich ihrer Praktikabilität zu prüfen. Oberstes Ziel ist es dabei, lebenswichtige Arzneimittel wie AIDS-Medikamente schnellstmöglich zu günstigen Preisen verfügbar zu machen. Mit dem Patentpool kann das nur gelingen, wenn alle relevanten Patente zur Verfügung stehen. Deshalb ist es sinnvoll, die Hersteller jetzt dringlich aufzufordern, ihre Patente in den Pool einzubringen. Nur so kann man herausfinden, ob der Patentpool tatsächlich die erhofften kurzfristigen Verbesserungen bringt.
Zugleich propagiert die Pharma-Kampagne weiterhin auch andere Lösungsansätze wie z.B. Zwangslizenzen, die ihre Wirksamkeit schon bewiesen haben, oder das Modell gerechter Lizenzen, bei dem die ForscherInnen frühzeitig sicherstellen, dass alle Menschen Zugang zu den Ergebnissen ihrer Arbeit haben. Mittelfristig erscheint aber ein grundsätzlich anderer Umgang mit geistigen Eigentumsrechten notwendig, um den Zugang zu Erfindungen für jedermann/frau zu sichern.
Was können Sie tun?
Fordern Sie mit uns die Arzneimittelhersteller auf, dem UNITAID Patentpool sämtliche notwendigen Patente im Bereich HIV/Aids zur Verfügung zu stellen. Unterstützen Sie uns! Schreiben Sie Briefe an die Firmen! Eine Vorlage finden Sie hier. (Briefe im Word-Format) / (Briefe im PDF-Forma)