Pharma-Kampagne aktuell

02.03.2009 - Aktuelles

Generika im Transit - Patentrechte verletzt?


Vor kurzem wurde ein Schiff im Transit im Hafen von Rotterdam (NL) aufgehalten. An Bord: Günstige Generika hergestellt in Indien bestimmt für Lateinamerika. Zwischen Oktober und Dezember 2008 sind mindestens vier Medikamententransporte von den niederländischen Behörden gestoppt worden. Die niederländischen Behörden sahen internationale Patentrechte verletzt.  In den Augen der BUKO Pharma-Kampagne stellt jedoch der Transit von Medikamenten keine Patentrechtsverletzung dar. Alle Produkte waren sowohl in Indien wie in den Bestimmungsländern des Zielortes patentfrei und hätten somit nicht aufgehalten werden dürfen.
Die Handlungsweise der niederländischen Behörden kommt somit einer Verschärfung der bestehenden TRIPS-Richtlinien gleich. Deshalb kritisieren jetzt 16 internationale Gesundheits- und Entwickungsinitiativen diese Praxis und fordern in einem offenen Brief die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Welthandeltsorganisation (WTO) eine schnellstmögliche Klärung der Rechtslage voranzutreiben, damit Menschen in armen Ländern der Zugang zu günstigen Generika nicht verwehrt wird. Lesen Sie hier den offenen Brief.