Pharma-Kampagne aktuell

11.09.2015 - Aktuelles

Arzneimittel für die Ärmsten


 UN-Foto Albert González Farran
Ärmste Länder brauchen Unterstützung
EU-Kommission unterstützt besseren Zugang
 
Länder, die der Welthandelsorganisation WTO angehören, müssen einen 20-jährigen Patentschutz für Arzneimittel garantieren. Die am wenigsten entwickelten Länder der Welt (sogenannte least developed countries = LDCs) wurden bis 2016 von der Umsetzung dieser Regel befreit. Nun läuft diese Frist bald ab. Daher hatte Bangladesh im Februar 2015 - stellvertretend für die 34 LDC-Länder in der WTO - einen Antrag auf eine unbefristete Verlängerung dieser Ausnahmeregelung beantragt. Erst wenn die ärmsten Länder den LDC-Status verlassen, sollen die Patentrechtsregeln greifen. Der Pharma-Brief berichtete.
 
Die Weltgesundheitsorganisation hatte im Juni auf einem Arbeitstreffen der WTO diesen zeitlich unbefristeten Antrag unterstützt. Nun hat auch die europäische Kommission nachgelegt. In einer Pressemitteilung heißt es: "Die WTO gewährte eine zeitlich begrenzte Ausnahmeregelung für diese Länder, aber die Kommission glaubt, dass eine unbefristete Verlängerung den Ländern Rechtssicherheit für eine langfristige Versorgung bietet und die lokale Produktion dringend benötigter Arzneimittel steigert." Nun muss noch der Europäische Rat ( Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union) diesem Vorschlag zustimmen. Das wäre für die ärmsten Länder ein starkes Signal.